Dr. Christian Zwade » Rechtsanwalt beim Bundesgerichtshof


Aktuelles

Aktuelles

WLAN-Nutzer darf voreingestelltes Router-Passwort grundsätzlich beibehalten

Der für Rechtsstreitigkeiten über Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat mit Urteil vom 24. November 2016 (I ZR 220/15, "WLAN-Schlüssel") entschieden, dass der Inhaber eines Internetanschlusses mit WLAN-Funktion das von dem Hersteller voreingestellte und auf dem Router angebrachte WLAN-Passwort grundsätzlich unverändert übernehmen darf und somit in logischer Konsequenz nicht für Urheberrechtsverletzungen haftet, die Dritte ohne sein Wissen über den Internetanschluss begangen haben.

Weiterlesen…

Einwilligung in die ärztliche Behandlung muss sich bei Wahlarztverträgen auf den konkreten Behandler beziehen

Nicht erst seit der Regelung des Behandlungsvertrags im BGB durch das Patientenrechtegesetz stellt die Rechtsprechung hohe Anforderungen an die vom behandelnden Arzt einzuholende Einwilligung des Patienten in die ärztliche Heilbehandlung. In einer aktuellen Entscheidung hat sich der Bundesgerichtshof (BGH) nun mit der Frage befasst, wie eine fehlerfreie Behandlung zu bewerten ist, die in ihrem Kernbereich nicht vom vereinbarten Wahlarzt, dem Chefarzt eines Krankenhauses, sondern von einem diesen vertretenden Oberarzt durchgeführt wurde.

Weiterlesen…

Bundesverfassungsgericht zum Schutz Minderjähriger bei Presseberichterstattung

Nachdem die minderjährigen Töchter eines bekannten Fernsehmoderators bereits vor dem Bundesgerichtshof (BGH) mit dem Ansinnen, die Presseberichterstattung über ihre Person und ihr Verwandtschaftverhältnis zu ihrem Adoptivvater zu untersagen, nicht erfolgreich waren, unterlagen sie nunmehr auch vor dem Bundesverfassungsgericht (BVerfG).

Weiterlesen…

BGH konkretisiert Pflichten der Betreiber von Bewertungsportalen

Mit Urteil vom 01.03.2016 (Az. VI ZR 34/15) hat der Bundesgerichtshof (BGH) einmal mehr einen Rechtsstreit zwischen einem Bewertungsportal und einem von dessen Nutzern bewerteten Arzt entschieden und dabei die Pflichten des Portalbetreibers konkretisiert.

Weiterlesen…

BGH zu Ansprüchen eines Namensträgers nach § 12 S. 1 BGB gegen Inhaber von Domainnamen mit auf das Ausland bezogenen länderspezifischen Top-Level-Domains

Am 28.04.2016 (I ZR 82/14) hat der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) entschieden, dass auf § 12 S. 1 BGB gestützte Ansprüche eines Namensträgers, die gegen den Inhaber von Domainnamen mit auf das Ausland bezogenen länderspezifischen Top-Level-Domains gerichtet sind, die Feststellung voraussetzen, dass konkrete schutzwürdige Interessen des Namensträgers an dem Gebrauch seines Namens unter der fremden länderspezifischen Top-Level-Domain beeinträchtigt sind.

Weiterlesen…

BGH zu Abzügen bei KFW-Förderdarlehen in Formularvereinbarungen

Am 16.02.2016 hat der Bundesgerichtshof (BGH) in vier Verfahren zu entscheiden gehabt, unter welchen Voraussetzungen laufzeitunabhängige Abzüge von KfW-Förderdarlehen unwirksam sein können.

Weiterlesen…

Kein erleichterter Werktitelschutz für Smartphone-Apps - wetter.de

Mit seinem Urteil vom 28.01.2016 (Az. I ZR 202/14) hat der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) entschieden, dass die Namen von Apps für mobile Endgeräte Werktitelschutz genießen können. Ob die gewählte Bezeichnung markenrechtlichen Schutz genießt, richte sich nach den allgemeinen Anforderungen.

Weiterlesen…