Dr. Christian Zwade » Rechtsanwalt beim Bundesgerichtshof


Aktuelles

Aktuelles

BGH zu Abzügen bei KFW-Förderdarlehen in Formularvereinbarungen

Am 16.02.2016 hat der Bundesgerichtshof (BGH) in vier Verfahren zu entscheiden gehabt, unter welchen Voraussetzungen laufzeitunabhängige Abzüge von KfW-Förderdarlehen unwirksam sein können.

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Kein erleichterter Werktitelschutz für Smartphone-Apps - wetter.de

Mit seinem Urteil vom 28.01.2016 (Az. I ZR 202/14) hat der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) entschieden, dass die Namen von Apps für mobile Endgeräte Werktitelschutz genießen können. Ob die gewählte Bezeichnung markenrechtlichen Schutz genießt, richte sich nach den allgemeinen Anforderungen.

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3D-Gestaltung vs. Wortmarke - auf den Bedeutungsgehalt kommt es an

Ein Schokoladen-Teddy in Goldfolie verletzt nach einem aktuellen Urteil des BGH nicht die Wortmarke "Goldbären". Denn insoweit komme es auf den Bedeutungsgehalt der sich gegenüberstehenden Marke und Gestaltung an.

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Framing kann urheberrechtlich zulässig sein

Nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 09.07.2015 stellt es keine Urheberrechtsverletzung dar, wenn urheberrechtlich geschützte Inhalte, z.B. ein Film, im Wege des Framing in eine andere Internetseite eingebunden werden, solange die Inhalte mit Zustimmung des Rechtsinhabers im Internet abrufbar sind.

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Verstärkung gesucht!

Sie möchten Erfahrungen zu zivilrechtlichen Verfahren beim Bundesgerichtshof sammeln? Für meine Kanzlei suche ich derzeit zwei wissenschaftliche Mitarbeiter. Hier können Sie am besten herausfinden, wie die Praxis und der Arbeitsalltag eines am BGH zugelassenen Anwaltes ist. Für die wissenschaftliche Arbeit in meiner Kanzlei, auch im Rahmen einer Nebentätigkeit, können Sie sich jederzeit bewerben, es gibt keine Fristen zu beachten.

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BGH: Veröffentlichung von Werken Dritter als (un)wesentliches Beiwerk

Fotos in einem Möbelkatalog, die im Hintergrund ein Gemälde oder ein anderes Kunstwerk zeigen, können das Urheberrecht des Künstlers verletzen. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einem Urteil vom 17.11.2014 über die Frage entschieden, wann ein urheberrechtlich geschütztes Werk, das in ein Foto einbezogen ist, als unwesentliches Beiwerk betrachtet werden kann.

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BGH: unrichtige Blickfangwerbung kann auch ohne Sternchenhinweis zulässig sein

Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hat in einem Urteil vom 18.12.2014, das erst jetzt mit schriftlicher Begründung vorliegt, entschieden, dass eine blickfangmäßig hervorgehobene Werbeaussage, die objektiv unzutreffend ist, auch ohne Sternchenhinweis durch klarstellende Angaben im weiteren Text aufgeklärt werden kann. Allerdings müsse anzunehmen sein, dass sich der Verbraucher vor einer Entscheidung mit dem gesamten Text der Anzeige befasst.

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